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   BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21   

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https://dejure.org/2022,11124
BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21 (https://dejure.org/2022,11124)
BPatG, Entscheidung vom 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21 (https://dejure.org/2022,11124)
BPatG, Entscheidung vom 05. Mai 2022 - 26 W (pat) 536/21 (https://dejure.org/2022,11124)
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (45)

  • BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 571/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLEXI-GURT" - Freihaltungsbedürfnis

    Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
    Unter dem zugehörigen Substantiv "Flexibilität" versteht man "flexible Beschaffenheit; Biegsamkeit, Elastizität; Fähigkeit des flexiblen, anpassungsfähigen Verhaltens" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Flexibilitaet; BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT m. w. N.).

    (4) Die Abkürzung "Flex" im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" ist in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension).

    ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

    Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
    Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (…EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).

    Die Zusammenschreibung ist zudem ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel, das den Sachhinweis nicht in Frage stellt (vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 30 W (pat) 36/17 - CLEANGAS; 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf; 25 W (pat) 2/16 - findwhatyoulike; 30 W (pat) 2/16 - hansedeal; 26 W (pat) 122/09 - mykaraokeradio; 29 W (pat) 104/13 - edatasystems; 33 W (pat) 511/13 - klugeshandeln; 26 W (pat) 3/15 - dateformore; 29 W (pat) 192/01 - Travelagain).

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

    Auszug aus BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas? I;… GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH a. a. O. - #darferdas? I;… a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).

    Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch dann auszugehen sein, wenn das Zeichenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist und nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (…EuGH a. a. O. - DOUBLEMINT;… GRUR 2004, 680 Rdnr. 38 - 42 - BIOMILD; BGH GRUR 2014, 872 Rdnr. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT;… GRUR 2013, 522 Rdnr. 13 - Deutschlands schönste Seiten).

  • BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 21/17
    Unter dem zugehörigen Substantiv "Flexibilität" versteht man "flexible Beschaffenheit; Biegsamkeit, Elastizität; Fähigkeit des flexiblen, anpassungsfähigen Verhaltens" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Flexibilitaet; BPatG 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT m. w. N.).

    (2) Die Abkürzung "flex" ist auch ohne Punkt im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 26 W (pat) 22/11 - KID FLEX).

  • BPatG, 17.01.2024 - 29 W (pat) 20/22
    Trotz der einheitlichen Klein- und Zusammenschreibung wird der Verkehr die beiden Worte "van" und "lovers", aus denen sich die Bezeichnung zusammensetzt, - nicht zuletzt aufgrund der sprachlichen Zäsur - problemlos erkennen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 24.02.2022, 30 W (pat) 561/20 - SUPPLIESGERMANY; Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
  • BPatG, 15.01.2024 - 29 W (pat) 24/21
    Dies erschließt sich den angesprochenen Verkehrskreisen ohne Weiteres aufgrund der sprachlichen Zäsur (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 05.05.2022, 26 W (pat) 536/21 - FLEXCAR; Beschluss vom 24.02.2022, 30 W (pat) 561/20 - SUPPLIESGERMANY; Beschluss vom 14.04.2021, 29 W (pat) 547/18 - betrained; Beschluss vom 28.10.2019, 26 W (pat) 548/17 - EASYQUICK).
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